Regierungsentwurf für das dritte Digitalisierungsgesetz von Spahn liegt vor

Am 20.01.2021 hat das Bundeskabinett den Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung von Versorgung und Pflege beschlossen. Es handelt sich um das dritte Gesetz von Gesundheitsminister Spahn, um die Digitalisierung im Gesundheitswesen voranzubringen.

Folgende Ziele werden u.a. mit dem DVPMG verfolgt: 

  • Weiterentwicklung der Versorgung mit digitalen Gesundheitsanwendungen, des E-Rezepts und der elektronischen Patientenakte
  • Neue digitale Anwendungen werden auch in der Pflege geschaffen
  • Die Telemedizin soll ausgebaut und attraktiver werden
  • „Update“ der Telematikinfrastruktur
  • Ganzheitliche Förderung digitaler Vernetzung
  • Stärkung digitaler Gesundheitskompetenz
  • Entlastung der Leistungserbringer infolge Übernahme der Datenschutz-Folgenabschätzung für die Verarbeitung personenbezogener Daten in den Komponenten der dezentralen Telematikinfrastruktur (z.B. Konnektoren und Kartenlesegeräte) durch den Gesetzgeber

 

Die Regelungen im Überblick finden Sie hier.

Den Gesetzesentwurf finden Sie hier.

 

 

Datum

Rechtsgebiet Datenschutz + e-Health

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